Abfindung

Oftmals glauben Arbeitnehmer, ihnen stehe bei Auspruch einer Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses gleichsam automatisch eine Abfindung gegenüber Ihrem Arbeitgeber zu. Dies ist allerdings in den arbeitsrechtlichen Vorschriften eher die Ausnahme. Ein Anspruch auf eine Abfindung kann im Arbeitsrecht lediglich bei tarifvertraglicher Verpflichtung, bei bestehenden Sozialplänen oder der Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch das Arbeitsgericht nach §§ 9,10 Kündigunsschutzgesetz bestehen.

Wie erhält man im Arbeitsrecht eine Abfindung? 

Damit ein Arbeitnehmer gleichwohl eine Abfindung bzw. einen entgeltlichen Ausgleich für den Verlust seines Arbeitsplatzes erhält, muss er nach dem Ausspruch einer Kündigung selbst aktiv werden. Nicht selten ist dabei die Erhebung einer Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht ratsam. Mit einer solchen Kündigungsschutzklage wird sodann das Ziel verfolgt, dass das Arbeitsgericht die Unwirksamkeit der von dem beklagten Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung feststellt. Das Gericht prüft also die Rechtmäßigkeit der Kündigung. Hat die Klage Erfolg, steht durch gerichtliches Urteil fest, dass die Kündigung unwirksam ist und das Arbeitsverhältnis daher weiterhin fortbesteht. Der Arbeitnehmer muss also weiter zur Arbeit gehen, der Arbeitgeber weiter das Arbeitsentgelt bezahlen - alles bleibt wie gehabt.

Warum wird im Arbeitsrecht eine Abfindung gezahlt?

Oftmals enden Kündigungsschutzklagen jedoch nicht mit einem Urteil. Vielmehr ist es in zahlreichen Fällen so, dass der Rechtsstreit vorzeitig durch einen gerichtlichen Vergleich beendet wird, in der sich der Arbeitgeber verpflichtet, eine Abfindung zu zahlen. Mit der Zahlung der Abfindung einigt sich der Arbeitgeber also gütlich, um sein Prozessrisiko im Kündigungsschutzprozess zu verringern. Das Prozessrisiko des Arbeitgebers ist nämlich regelmäßig mit einem hohen Kostenrisiko verbunden. Der Arbeitgeber geht davon aus, dass das Arbeitsverhältnis beendet ist und zahlt kein Arbeitsentgelt mehr. Stellt das Arbeitsgericht dann aber (nach einemüber Monate dauernden Gerichtsprozess) fest, dass die streitgegenständliche Kündigung nicht wirksam ist, wird der Arbeitgeber zumeist doch verpflichtet, entsprechendes Arbeitsentgelt zu zahlen, soweit er sich im sog. Annahmeverzug befindet.

Wie hoch ist eine Anfindung im Arbeitsrecht?

Die Höhe der Abfindung richtet sich nach gängiger Übung an den Arbeitsgerichten an dem Bruttomonatsversienst bzw. an der Beschäftigungszeit. Allerdings ist es beim Aufhebungs- oder Auflösungsvertrag und beim gerichtlichen Vergleich, da es keinen festen Anspruch auf Abfindung gibt, weitestgehend dem Verhandlungsgeschick der Parteien und deren Prozessvertretern überlassen, in welcher Höhe sich die Abfindung tatsächlich befindet. Hier hilft ein im Arbeitsrecht erfahrener Rechtsanwalt.

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